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Allgemeine Geschäftsbedingungen

United Webdesign
Geestweg 4
26316 Varel

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von United Webdesign Internet Services (nachfolgend United Webdesign) gelten für sämtliche Dienste von United Webdesign. Die Bestimmungen für die einzelnen Dienste gelten jeweils auch dann, wenn im Rahmen eines Vertragsverhältnisses mehrere Dienste zusammen bereitgestellt werden

§ 1 Geltung der Bedingungen

(1) United Webdesign erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten, soweit der Vertragspartner Kaufmann i.S.d HGB ist, auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(2) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn United Webdesign sie schriftlich bestätigt.
(3) United Webdesign ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Der Kunde hat das Recht, einer solchen Änderung zu widersprechen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam.

§ 2 Leistungsumfang

(1) Die Leistungsbeschreibung sowie alle ergänzenden Unterlagen und Richtlinien von United Webdesign, liegen am Geschäftssitz zur Einsicht bereit. Sie können ferner unter http://www.united-webdesign.de diese kostenlos auf elektronischen Wege abgerufen oder als schriftliches Dokument angefordert werden.
(2) Alle Preise enthalten gemäß der Kleinunternehmer-Regelung (§19 Abs. 1 UStG) keine Umsatzsteuer und werden ohne Umsatzsteuer ausgewiesen.
(3) Mit Vertragsabschluss berechtigt der Kunde United Webdesign Rechnungen per Email zu versenden. Die Rechnung gilt als erhalten, wenn sie an eine vom Kunden genannte Email übersandt worden ist. Einwendungen gegen die Rechnungen von United Webdesign sind vom Kunden innerhalb von 7 Tagen nach deren Zugang schriftlich geltend zu machen. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung. Der Kunde kann auch nach Fristablauf eine Berichtigung der Rechnungen verlangen, muss dann aber die Unrichtigkeit der Abrechnung nachweisen.
(4) United Webdesign behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. United Webdesign ist ebenfalls berechtigt, die Leistungen zu ändern, soweit eine solche Änderung handelsüblich bzw. unter Berücksichtigung der Interessen von United Webdesign für den Kunden zumutbar ist, z.B. wenn dies aufgrund von Gesetzesänderungen/-ergänzungen notwendig ist.
(5) Soweit United Webdesign kostenlose Dienstleistungen erbringt, welche nicht explizit in der Produktbeschreibung genannt werden, ist United Webdesign berechtigt diese jederzeit einzustellen. Eine Minderung-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
(6) United Webdesign ist zur sofortigen Leistungsverweigerung und daraus resultierenden Kündigung der Vertragsverhältnisse berechtigt, wenn der Kunde mit einer Zahlung in Verzug gerät oder die Leistungen auf einem Server durch unsachgemäße Benutzung in seiner Gesamtheit beeinträchtigt.

§ 3 Kündigung

(1) Bei Verträgen ohne Mindestmietzeiten ist das Vertragsverhältnis für beide Vertragspartner mit einer Frist von vier Wochen zum Quartalsende in schriftlicher Form kündbar.
(2) Bei Verträgen mit Mindestmietzeiten ist das Vertragsverhältnis frühestens zum Ablauf der Mindestmietzeit kündbar. Die Kündigung muss United Webdesign - falls im Vertrag nichts anderes bestimmt ist - mindestens einen Monat vor dem Tag, an dem sie wirksam werden soll, in schriftlicher Form zugehen.

§ 4 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, die United Webdesign-Dienste sachgerecht zu nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet,
a) dafür zu sorgen, dass die Netz-Infrastruktur oder Teile davon nicht durch übermäßige Inanspruchnahme überlastet werden,
b) die Zugriffsmöglichkeit auf die United Webdesign-Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen; verstoßen Inhalte oder die Gestaltung der Homepage eines Kunden gegen die allgemeinen Gesetze, so räumt der Kunde United Webdesign das Recht ein, den Zugang zu dieser Homepage solange zu sperren, bis der gesetzeswidrige Bestandteil entfernt ist. United Webdesign ist im Falle einer gesetzwidrigen oder missbräuchlichen Nutzung der Dienste durch den Kunden ebenfalls berechtigt, diesen ganz oder teilweise von der Nutzung desselben auszuschließen. Im Falle eines offensichtlichen durch den Kunden begangenen Gesetzesverstoßes (z.B. das Verbreiten illegaler Daten) behält sich United Webdesign vor, den Verstoß zuständigen Behörden zu melden. Das Recht zur Kündigung gemäss §4 Abs.2 bleibt hiervon unberührt,
c) anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesondere Passwörter geheim zu halten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, das nichtberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben,
d) United Webdesign innerhalb eines Monats jede durch Erbfall oder sonstige Gesamtrechtsnachfolge bewirkte Änderung in der Person des Kunden, bei nicht rechtsfähigen Handelsgesellschaften, Erbengemeinschaften, nichtrechtsfähigen Vereinen, Gesellschaften bürgerlichen Rechts oder Kundengemeinschaften des Hinzutreten oder Ausscheiden von Personen, jede Änderung des Namens des Kunden oder der Bezeichnung, unter der er in den Betriebsunterlagen der United Webdesign geführt wird,
jede Änderung der Anschrift anzuzeigen.
e) Änderungen der Anschrift sowie Namensänderungen müssen durch den Kunden unverzüglich im Kundenmenu eingetragen werden.
(2) Verstösst der Kunde gegen die in Abs.1 Lit. b) genannten Pflichten, ist United Webdesign sofort und in den übrigen Fällen nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
(3) Einzelheiten des Zusammenwirkens der Anwender untereinander kann United Webdesign im Wege einer Benutzerordnung regeln. Verstöße gegen essentielle Bestimmungen dieser Benutzerordnung berechtigen United Webdesign nach erfolgloser Abmahnung das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
(4) Soweit Daten an United Webdesign direkt oder auf deren Server - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde regelmäßig Sicherheitskopien her. Die Server werden in regelmäßigen Zeitabständen automatisiert gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes trotz Backup oder aufgrund der Nichtwiederherstellbarkeit von Daten wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf die Server übertragen.

§ 5 Nutzung durch Dritte

(1) Eine direkte oder mittelbare Nutzung der United Webdesign-Dienste durch Dritte ist nur nach ausdrücklicher Genehmigung gestattet. Dies gilt nicht für eine Nutzung der Dienste durch im Geschäftsbetrieb des Kunden beschäftigte Personen oder für solche Personen, die mit dem Kunden in häuslicher Gemeinschaft leben.
(2) Wird die Nutzung durch Dritte gestattet, hat der Kunde diese ordnungsgemäß in die Nutzung der Dienste einzuweisen. Wird die Nutzung durch Dritte nicht gestattet, ergibt sich daraus kein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensanspruch.
(3) Der Kunde hat auch die Entgelte zu zahlen, die im Rahmen der ihm zu Verfügung gestellten Zugriffs- und Nutzungsmöglichkeiten durch befugte oder unbefugte Nutzung der United Webdesign-Dienste durch Dritte entstanden sind.

§ 6 Zahlungsbedingungen

(1) Monatliche Entgelte sind 12 Monate im Voraus zu zahlen beginnend mit dem Tag der betriebsfähigen Bereitstellung.
(2) Sonstige Entgelte, insbesondere nutzungsabhängige Entgelte (Verkehrsgebühren), sind nach Erbringung der Leistung zu zahlen.
(3) Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch Rechnung.
(4) Behauptet der Kunde, dass ihm berechnete Gebühren nicht von ihm oder Dritten verursacht worden sind, so stellt United Webdesign diesem auf Anforderung entsprechend dem vertraglich vereinbarten Abrechnungsmodus die Abrechnungsdaten/ Verbindungsdaten zur Verfügung. United Webdesign weist - sofern die Rechnung bestritten wird - nach, dass die geschuldete Leistung bereitgestellt, technisch einwandfrei erbracht und richtig berechnet war.

§ 7 Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht, Haftung

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit, positiver Vertragsverletzung und Verzug ausgeschlossen, wenn die Schadensursache nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
(1) Dies gilt nicht, wenn der Kunde wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäss §§ 463, 480 Abs.2, 635 BGB geltend macht.
(2) Sofern United Webdesign fahrlässig eine Kardinalpflicht oder eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Gegen Ansprüche von United Webdesign kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertrag zu.
(4) United Webdesign hat Lieferverzögerungen und Leistungsstörungen auf Grund von innerbetrieblichen Streiks oder Aussperrungen nicht zu vertreten.
(5) Für die Folgen von Mängeln, Störungen und/ oder Unterbrechungen der Leistungen von United Webdesign haftet United Webdesign nicht, wenn diese von United Webdesign nicht zu vertreten sind, insbesondere bei Störungen allgemein zugänglicher Telekommunikationseinrichtungen, -netze, -dienste, die nicht von United Webdesign betrieben werden.

§ 8 Zahlungsverzug

(1) Bei Zahlungsverzug ist United Webdesign berechtigt, alle Account zu sperren.
(2) Im Falle des Zahlungsverzuges darf United Webdesign von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe von 5% über dem Diskontsatz der deutschen Bundesbank berechnen. Das Recht auf Geltendmachung einer höheren Zinslast bleibt davon unberührt.
(3) Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung der Entgelte bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Entgelte oder in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Monate erstreckt, mit der Bezahlung der Entgelte in Höhe eines Betrages, der das monatliche Grundentgelt für zwei Monate erreicht, in Verzug, so kann die United Webdesign das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen und rechtliche Schritte einleiten.
(4) United Webdesign ist zur Verhängung einer teilweisen oder vollständigen Sperre der Inanspruchnahme seiner Dienste ohne Ankündigung und Einhaltung einer Wartefrist berechtigt, wenn der Kunde sich in Zahlungsverzug befindet oder der Kunde Veranlassung zur fristlosen Kündigung gegeben hat. Der Kunde bleibt auch nach der Sperre verpflichtet, den monatlichen Accountpreis zu zahlen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt United Webdesign vorbehalten. Kosten und Diskontspesen gehen zu Lasten des Kunden. Gleichzeitig werden unsere sämtlichen Forderungen fällig.
(5) Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt United Webdesign vorbehalten
(6) Bei Zahlungsverzung von mehr als 2 Monaten erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass United Webdesign eventuell vorhandene Domain kündigt (Closed).

§ 9 Geheimhaltung, Datenschutz

(1) Der Vertragspartner wird hiermit gemäss §33 Abs.1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie §3 Abs.5 des Teledienstedatenschutzgesetzes darüber unterrichtet, dass United Webdesign seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
(2) Soweit sich United Webdesign Dritter Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist United Webdesign berechtigt, die Teilnehmerdaten offen zu legen, wenn dies für die Sicherstellung des Betriebes erforderlich ist.
(3) United Webdesign steht dafür ein, dass alle Personen, die von United Webdesign mit der Abwicklung dieses einschließlich der United Webdesign-Datenschutzlinie in ihrer jeweils gültigen Fassung kennen und beachten. Der Teilnehmer seinerseits ist nicht berechtigt, sich oder Dritten vermöge der United Webdesign-Dienste nicht für ihn oder den Dritten bestimmte Daten oder Informationen zu verschaffen.

§10 Eigentumsvorbehalt

(1) Es gilt der BGB Eigentumsvorbehalt. Gelieferte Waren, Dienstleistungen, Web Seiten und von durch United Webdesign erstellte Grafiken und Programme bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von United Webdesign und unterliegen auch nach vollständiger Zahlung dem Copyright ©.
(2) United Webdesign räumt dem Kunden an zur Verfügung gestellter eigener und fremder Software, Programmen oder Scripten ein zeitlich auf die Laufzeit des zugehörigen Vertragsverhältnisses beschränktes einfaches Nutzungsrecht ein. Es ist nicht gestattet, Dritten Nutzungsrechte einzuräumen. Insbesondere eine Veräußerung ist nicht erlaubt. Der Kunde wird Kopien von überlassener Software nach Beendigung des Vertrags- verhältnisses löschen und nicht weiter verwenden. Für Open Source Programme gelten diese Bestimmungen nicht, es finden ausschließlich die zugehörigen Lizenzbedingungen Anwendung.
(3) Im Übrigen gelten die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Hersteller.
(4) Die von United Webdesign zur Verfügung gestellten Inhalte, Texte, Bilder, Animationen, Film- und Tonmaterialien kann der Kunde während der Vertragslaufzeit zur Gestaltung der vertragsgegenständlichen Internetpräsenz nutzen. Es ist nicht gestattet, Dritten Nutzungsrechte einzuräumen. Nach Beendigung des Vertrages sind die Materialien zu löschen.
(5) Hardware und sonstige Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der entsprechenden Rechnung Eigentum der United Webdesign.

§ 11 Vertragslaufzeit, Kündigung

(1) Soweit sich aus dem konkreten Angebot nichts anderes ergibt, verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um die jeweilige Mindestvertragslaufzeit / erste Vertragslaufzeit, solange er nicht von einer Partei mit einer Frist von zwei Monaten zum jeweiligen Laufzeitende schriftlich gekündigt wird.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Erfüllungsort ist Varel, Bundes Republik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und auf Grund dieses Vertrages einschließlich Wechselklage sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist - soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist - der jeweilige Sitz von United Webdesign.
(2) Auf diesem Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
(3) An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der United Webdesign-Kunden gebunden.
(4) Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eines dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.
(5) Gleiches gilt für den Fall der Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.